Ausgewählte Gesetze zur sexualisierten Gewalt
Ausgewählte Gesetze zur sexualisierten Gewalt Wann welche Formen von Sexualitätmit wem erlaubt bzw. strafbar sind, ist im Strafgesetzbuch aufgeführt. „Nein heißt Nein“ Entsprechend trat im November 2016 eine Gesetzesänderung des Strafgesetzbuchs in Kraft, die unter dem Begriff „Nein heißt Nein“ bekannt wurde und den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung verbessern soll. Nach der Einführung der Strafbarkeit […]
Ausgewählte Gesetze zur Heirat von Minderjährigen
Ausgewählte Gesetze zur Heirat von Minderjährigen Die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Eheschließung, darunter auch die Volljährigkeit, und für eine mögliche Aufhebung einer bestehenden Ehe sind im Bürgerlichen Gesetzbuch festgehalten. Konsequenzen für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sind im Asyl- und Aufenthaltsrecht benannt. Mit Inkrafttreten des „Gesetzes gegen Kinderehe“ im Juli 2017 wurden in verschiedenen Gesetzesbüchern die […]
Ausgewählte Gesetze zur Erziehung und elterlichen Sorge
Ausgewählte Gesetze zum Schutz von Kindern vor elterlicher Gewalt Die Grundwerte der Erziehung in Deutschland und die Verantwortlichkeiten sind im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Erziehung und elterliche Sorge Die Eltern werden in Deutschland als die wichtigsten Bezugspersonen für ihre Kinder betrachtet. Sie tragen gesetzlich die alleinige Verantwortung für das Wohlergehen des Kindes. In vielen Herkunftsländern hingegen […]
Ausgewählte Gesetze zur häuslichen Gewalt
Gesetze Schutzmöglichkeiten Ausgewählte Gesetze zur häuslichen Gewalt WENDEN → GewSchG Neben strafrechtlichen Regelungen bietet bei häuslicher Gewalt insbesondere das Gewaltschutzgesetz zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten. WENDEN → BGB Für evtl. betroffene Kinder greift das Kindschaftsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch. WENDEN → AufenthG Für geflüchtete und zugewanderte Menschen sind auch aufenthaltsrechtliche Regelungen mit von Bedeutung. WENDEN → STGB Im Strafgesetzbuch […]
Ausgewählte Gesetze zur Zwangsverheiratung
Ausgewählte Gesetze zur Zwangsverheiratung Wie für die Heirat von Minderjährigen sind auch für das Thema Zwangsverheiratung die Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch zu den Voraussetzungen für eine rechtmäßige Eheschließung und für eine mögliche Aufhebung einer bestehenden Ehe von Bedeutung. Gleichzeitig ist eine Zwangsverheiratung in Deutschland ein Straftatbestand und somit im Strafgesetzbuch aufgeführt. Aufhebbarkeit einer Zwangsverheiratung In […]
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt Rechtsanwältin / Rechtsanwalt … vertritt Opferrechte und unterstützt im Strafverfahren … auch Zeugenbeistand … Beratung kostenpflichtig, jedoch gibt es finanzielle Hilfen (z. B. Beratungsschein beim Amtsgericht am Wohnort) … Fachberatungsstellen helfen beim Finden einer Rechtsanwältin/eines Rechtsanwalts und bei der Antragsstellung für eine Beratungshilfe mehr erfahren Eine Vertretung durch eine Rechtsanwältin ist zwar […]
Ausgewählte Gesetze zum Schutz von Kindern vor elterlicher Gewalt
Ausgewählte Gesetze zum Schutz von Kindern vor elterlicher Gewalt Die Rechte und Pflichte der Eltern gegenüber ihren Kindern sind im Wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch beschrieben. Hier sind auch mögliche familiengerichtliche Maßnahmen zum Schutz der Kinder festgelegt. Elterliche Gewalt gegen ihre Kinder kann gleichzeitig auch strafrechtlich relevant sein. Da Eltern als die wichtigsten Erziehungspersonen betrachtet werden, […]
Asylgesetz (AsylG)
Asylgesetz (AsylG) Im Asylgesetz (AsylG) ist das deutsche Asylverfahren geregelt. Es gilt für AusländerInnen, die Schutz als politisch Verfolgte (nach Art. 16a GG) oder Flüchtlinge (nach der Genfer Flüchtlingskonvention) beantragen, weil im Herkunftsland ihr Leben oder ihre Freiheit aufgrund ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung bedroht ist. […]
Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
Aufenthaltgesetz (AufenthG) Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) „dient der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland. Es ermöglicht und gestaltet Zuwanderung unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“ (§1 AufenthG). In ihm sind die Bestimmungen zu … Einreise Aufenthalt Erwerbstätigkeit Integration von AusländerInnen (die keine […]
Sozialgesetzbücher (SGB
Sozialgesetzbücher (SGB) In den Sozialgesetzbüchern (SGB) sind die staatlichen Hilfen und Unterstützungsleistungen geregelt, die ein menschenwürdiges Leben gewährleisten sollen, wenn das aus eigener Kraft nicht möglich ist. Im Sozialgesetzbuch VIII sind die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, u. a. des Jugendamts, festgelegt. Zusammengefasst ist es die Aufgabe des Jugendamts, Kindern und Jugendlichen, ab dem Säuglingsalter, […]